Die Anbieter von Geodatendiensten wie Google Street View
haben eine zentrale Anlaufstelle für den Datenschutz im Internet geschaffen.
Unter der Webadresse www.geodatendienstekodex.de können Bürger
ermitteln, welche Aufnahmen von Häusern, Grundstücken oder Fassaden online zu
finden sind. Sofern die Nutzer ihre Privatsphäre beeinträchtigt sehen, können
sie gegen die Abbildungen mit wenigen Klicks Widerspruch einlegen und diese
unkenntlich machen lassen. Der Service ist ein zusätzliches Angebot, denn
innerhalb einzelner Dienste ist ein Widerspruch ebenfalls möglich. „Der Start
des Online-Portals für Geodatendienste zeigt, dass die Wirtschaft ihrer
Selbstverpflichtung zum Datenschutz nachkommt“, sagte BITKOM-Präsident Prof.
Dieter Kempf. Neben der Verpixelung von Fassaden auf Antrag von Hausbesitzern
und Mietern verpflichten sich die Anbieter, Gesichter von Personen und Kfz-Kennzeichen
automatisch unkenntlich zu machen. Zudem informieren die Anbieter im Voraus
über geplante Neuaufnahmen und ahnden Verstöße gegen den Kodex.
Mit der Freischaltung des Online-Portals löst die IT-Branche
eine Zusage an die Politik ein. Nach einer breiten öffentlichen Debatte um
Geodatendienste hatten die Unternehmen unter dem Dach des BITKOM zugesichert,
entsprechende Regelungen auf freiwilliger Basis zu schaffen. „Die
Selbstregulierung ist der richtige Weg, da wir nicht für jeden neuen Online-Dienst
ein neues Gesetz brauchen“, betonte Kempf. Den Datenschutz-Kodex für
Geodatendienste haben folgende Unternehmen unterzeichnet: Google, Microsoft,
Nokia, Deutsche Telekom, Deutsche Post, Encourage Directories und Panolife. Um
die praktische Umsetzung sowie die Einhaltung des Kodex zu gewährleisten,
gründeten die Unternehmen den Verein „Selbstregulierung Informationswirtschaft
e.V.“ (www.sriw.de). „Die IT-Branche hat das Ziel, den Verbraucher- und
Datenschutz in der digitalen Welt zu fördern“, sagte Kempf. Der Verein
Selbstregulierung Informationswirtschaft werde dazu einen wichtigen Beitrag
leisten. Nach dem Kodex für Geodatendienste könnten auf dieser Plattform
innerhalb kurzer Zeit weitere Vereinbarungen getroffen werden.
Aktuell gibt es mit Google nur einen Anbieter, der einen
Geodatendienst mit Panoramaaufnahmen in Deutschland betreibt. „Die Unternehmen
halten sich im Moment mit der Einführung neuer sowie der Aktualisierung oder
Erweiterung bestehender Dienste zurück“, sagte Kempf. Der Grund sei die aus
Sicht der IT-Branche teilweise überzogene Kritik an den Geodatendiensten und
die Sorge vor einem erneuten Aufflammen der Diskussion. Kempf: „Es ist
bedauerlich, dass mal wieder innovative und heute millionenfach genutzte Dienste
in Deutschland ausgebremst werden.“
Quelle: www.bitkom.org
