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| © Douglas Robertson / WWF |
Nach zweiwöchigen Verhandlungen endet der Klimagipfel in Doha am
Samstag mit einem schwachen Ergebnis. „Gemessen an den Erwartungen ist
die Konferenzbilanz enttäuschend, gemessen an den Herausforderungen des
Klimawandels ist sie vernichtend. Es wurde zwar ein Doha-Paket
geschnürt, das den internationalen Klimaschutzprozess weiterführt, das
Paket ist aber fast leer. Der Mangel an politischem Willen wichtiger
Staaten, wie der USA, Kanada und Russland hat größere Fortschritte
verhindert.“ sagt Eberhard Brandes, Vorstand des WWF Deutschland
ernüchtert.
In den Hauptverhandlungsthemen, einem neuen
Klimaschutzvertrag bis 2015, der zweiten Verpflichtungsperiode des
Kyoto-Protokolls und der Finanzierung seien allenfalls homöopathische
Fortschritte erzielt worden. Neue ambitioniertere Emissionsreduktionen
standen beim Konferenzmarathon erst gar nicht auf der Tagesordnung. Die
Einigung auf ein konkretes Jahr, in dem der Scheitelpunkt der weltweiten
Treibhausgasemissionen erreicht sein muss, wurde deshalb ein weiteres
Mal verschoben. Wissenschaftler sehen den spätestensten Höhepunkt der
globalen Treibhausgas-Emissionen für das Jahr 2020. Nur so lasse sich
verhindern, dass die globale Durchschnittstemperatur die Schwelle von
zwei Grad Celsius überschreite.
Das Kyoto-Protokoll geht in eine zweite Runde, doch
die Klimaschutzwirkung dürfte minimal sein, da kein Mitgliedsland bereit
war, seine Klimaziele zu steigern. „Der UN Prozess reflektiert den
politischen Willen der Weltgemeinschaft auf die Bedrohung durch den
Klimawandel zu antworten. Dieser politische Wille muss sich dramatisch
erhöhen, soll bis 2015 ein neues verbindliches globales Klimaabkommen
verabschiedet werden.“ sagte Regine Günther, Leiterin Klima und
Energiepolitik beim WWF. Besonders gravierend war das schwache
Erscheinungsbild der EU. Substanziell konnten sie in die Verhandlungen
kaum etwas einbringen. „Es ist skandalös, dass die EU sich bis 2020
eine achtjährige Auszeit von weiteren Emissionsreduktionen nehmen will“,
so Günther weiter.
Die Klimafinanzierung in Entwicklungsländern wird
weitergeführt, doch die Zusagen der Industrieländer sind bescheiden und
die Mechanismen vage. Ein verbindlicher Finanzierungsfahrplan mit klaren
Zwischenzielen für die kommenden Jahre wurde nicht definiert, der grüne
Klimafonds bleibt leer. So können die ärmsten Entwicklungsländer keine
langfristigen Klimaschutzmaßnahmen ergreifen und sich selbst vor den
schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels schützen.
Auch die Verhandlungen zum Waldschutzmechanismus
REDD+ konnten in erster Linie nur Prozessergebnisse vorweisen. Für die
Frage wie die Finanzierung für Emissionsreduktionen durch Waldschutz
ausgestaltet wird, kam es zu keinem Ergebnis, nur zu einem Zeitplan zur
Lösungsfindung im kommenden Jahr. Bis zu 20 Prozent der weltweiten
Treibhausgasemissionen resultieren aus Abholzung von Wäldern, viele
davon sind wertvolle Tropenwälder.
Die vor einem Jahr geformte Allianz zwischen
Industrie- und Entwicklungsländern, die gemeinsam für mehr Klimaschutz
zu kämpften, ist zerbrochen. Der WWF sieht die Schuld hierfür vor allem
im schwachen Auftreten der EU. Deutlich sei, dass viele Staaten ihre
Hausaufgaben für Doha nicht gemacht haben, das gelte auch für die EU
und Deutschland.
